Unsere Arbeit
Die Suhler SPD hat seit der Wende in der Stadt Suhl eine nachhaltige kommunalpolitische Arbeit geleistet. Schwerpunkte waren dabei die soziale, kulturelle, wirtschaftliche und infrastrukturelle Stadtentwicklung. Für uns standen Verbesserungen für Leben, Wohnen, Arbeiten und das soziale Umfeld der Menschen in unserer Stadt immer im Mittelpunkt, damit sich alle Bevölkerungsgruppen hier wohlfühlen und Suhl auch seiner Umlandfunktion gerecht wird. Das soll auch weiterhin in Verbindung mit den neuen Herausforderungen das Ziel der Suhler SPD sein.
Einige Beispiele aus der letzten Legislaturperiode zeigen, dass wir gute Ergebnisse in den verschiedenen Bereichen des städtischen Lebens angeregt bzw. erreicht haben:
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
- aktive Mitarbeit zum Erhalt der Schulstandorte, der Kindergärten, sozialen Einrichtungen, Ausbau von Wohnstandorten, Gewerbeflächen
- Einsatz für sozialverträgliche Lösungen für die Menschen, deren Wohnhäuser vom Rückbau betroffen waren, z. B. in Suhl-Nord und in der Aue
- Im Zuge der Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan 2030 haben wir uns mit Anträgen dafür eingesetzt, dass der vorgeschlagene Rückbau der mehrspurigen Ausfallstraßen nicht erfolgt, das Radwegenetz jedoch weiter verbessert wird, z. B. von Suhl nach Zella-Mehlis
Straßen- und Gehwegsanierung
- verschiedene Maßnahmen der Straßen- und Gehwegsanierung wurden durchgeführt bzw. werden in naher Zukunft realisiert
- Mittel im HH-Plan 2018 von 400.000 € auf 650.000 € aufgestockt – Für die Folgejahre sollen mindestens 800.000 € dafür eingestellt werden
- Seit 2010 hat die SPD-Fraktion mit mehreren Anträgen für die Sanierung der Hohen Feldstraße eingesetzt – mit einem erneuten Antrag vom 24.01.2017 wurde nun die Planung für 2019
Sanierung der Himmelreichschule und Erhalt der Zooschule
- Bereits am 26.01.2010 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag auf Sanierung gestellt, nun erfolgte die Fertigstellung
- Mit einem gemeinsamen Antrag der Linken wurde der Erhalt der Zooschule erreicht.
Brand- und Katastrophenschutz
- Die Freiwilligen Feuerwehren erhielten von uns jede erdenkliche Unterstützung bei der Beschaffung von Fahrzeugen, Drehleiter und Technik
Sanierung Aue-Stadion
- Seit fast 10 Jahren haben wir mit mehreren Anträgen die Sanierung des Aue-Stadions gefordert, bekamen aber nicht die erforderliche Unterstützung der anderen Fraktionen.
- Nach erfolgter Innensanierung des Funktionsgebäudes soll nun endlich die Planung für die Sanierung des Aue-Sportparks und dann die mehrjährige Sanierung erfolgen.
Schwimmbäder
- Der Erhalt und die Öffnung der beiden Schwimmbäder in Goldlauter und Dietzhausen ist zum großen Teil auf SPD-Anträge 2012 und 2013 hin und deren Initiative erfolgt.
Weitere Beispiele können Sie aus unserem Kommunalwahlprogramm entnehmen.
Ein erfolgreicher Lebensstart!
- Erhalt eines bedarfsgerechten Angebotes an Kita-Plätzen
- Die Spielplatzkonzeption entsprechend den Bedarfen umsetzen, – Erhalt der wohnortnahen Spielplatzstruktur, in neuen Wohngebieten für Spielplätze sorgen
- Hortbetreuung gewährleisten und Randzeitenbetreuung im Kindergarten- und Krippenbereich absichern Stadtparkgestaltung mit Spiel- und Freizeitmöglichkeiten
Wie geht es weiter in der Jugend?
- Kinder und Jugendliche in die Stadtentwicklung und die Planungsprozesse, die sie betreffen, besser einbeziehen – Kinder- und Jugendbeirat muss
gebildet werden – Vertretung gegenüber Stad und Stadtrat - Ausbau der Zusammenarbeit der kommunalen Jugendhilfe mit staatlichen Schulen und freien Bildungsträgern
- Erhalt von qualitativ hochwertigen Jugendeinrichtungen und Kommunikationszentren. Dem Bedarf entsprechend auch in den Ortsteilen Jugendtreffs ermöglichen, vor allem auch in den neuen Ortsteilen Schmiedefeld und Gehlberg
Ein breites Schulangebot erhalten und fördern!
- Erhalt der vorhandenen Schullandschaft in unserer Stadt und Ausbau bei entsprechenden weiteren Bedarfen, z. B. Erhalt des Schmiedefelder Schulstandorts und Unterstützung bei der Einrichtung der evangelischen Grundschule
- Einsatz für die Absicherung des Schülertransports für Gehlberg
- Bildung dient der freien und selbst bestimmten Entwicklung der Persönlichkeit und muss allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen eröffnen
- Vorantreiben der Digitalisierung an allen Schulen
- Unterstützung des Regionalen Förderzentrums und der Dombergschule – Inklusion an Schulen
- finanzielle Eigenverantwortung für die Schulen, um kreative Ideen umsetzen zu können durch die Schaffung von Schulbudgets
- Erhalt und weiterer Ausbau der Musikschule und der Schaffung von ansprechenden Bedingungen zur Unterrichtsdurchführung und Unterbringung
Nach der Schule bedarf es einer guten Ausbildung!
- Etablierung einer höheren Bildungseinrichtung muss im Rahmen des Oberzentrums unbedingt berücksichtigt werden
- Unsere Aktivitäten sind gerichtet auf dringende Sanierung des Berufsbildungszentrums und des Internats auf dem Lautenberg
- Unterstützung der Volkshochschule und Sternwarte
- Unterstützung auch der in unserer Stadt ansässigen privaten Fachschulen
- Förderung der dualen Ausbildung
Sozialpolitik – ein Markenkern der SPD!
- Die kommunale Sozialpolitik ist für uns ein Kernstück der Kommunalpolitik, die in allen Bereichen kommunalen Handelns noch mehr entsprechende Berücksichtigung finden muss
- Auch in Zeiten knapper Kassen darf das Sozialstaatprinzip
nicht ausgehöhlt werden – Gemeinsam mit den Menschen und in enger Zusammenarbeit mit den Sozialverbänden unserer Stadt wollen wir das soziale Gesicht unserer Stadt weiterentwickeln - Stadtteil- und Ortsteilbezogene Hilfen für Familien, Senioren und Menschen mit Behinderung sind den Bedarfen entsprechend zu leisten, z. B. verkehrsmäßige Anbindungen und Unterstützung beim Einrichten von Kommunikationszentren
- Erhalt des Sozialen Zentrums, als Außenstelle des Sozial- und Gleichstellungsbüros
- Stärkung der sachbezogenen Zusammenarbeit mit den Ortsteilen und den Ortsteilräten
- die Unterstützung von sozialen Initiativen und Projekten, Hilfsangeboten für suchtkranke Menschen und deren Angehörige werden unterstützt
Die Familie – ein zentraler Punkt im Leben!
- Die Unterstützung der Familien und das Wohl der Familien zum Wohnen, Arbeiten, bei der Kinderbetreuung und der schulischen Bildung sind Grundbedingungen für eine lebendige und interessante Stadt, wofür wir uns weiterhin einsetzen
- Wir setzen uns dafür ein, dass Strukturen geschaffen werden, die eine zukunftsorientierte Familienplanung
möglich machen, dazu gehören ausreichende Kinderkrippen- und Kindergartenplätze, verschiedene Schulformen und ausreichende Freizeitmöglichkeiten in Sachen Sport, Kultur und dgl. - Durchsetzung der auf Antrag der SPD durch den Stadtrat beschlossenen „Richtlinie zur Prüfung der Familien- und Sozialverträglichkeit“ in unserer Stadt
- Unterstützung für sozial bedürftige Familien, für Alleinerziehende, für ausländische Familien, für Familien mit behinderten und pflegebedürftigen Angehörigen durch Entwicklung zielgerichteter Unterstützungsangebote bei freien Trägern
- Unterstützung der Angebote des Mehrgenerationenhauses „Die Insel“ und der Angebote im Jugend- und Vereinshaus „Nordlicht“
- Weiterhin aktive Unterstützung der Kindertafel und der Tafel, soweit Bedarf vorhanden ist
Regionales Gewerbe fördern!
- schnellerer Ausbau der Breitbandversorgung in der ganzen Stadt und den Gewerbestandorten
- Keine Erhöhung der Gewerbesteuern, evtl. Gewerbesteuern senken im Zusammenhang mit dem Umland
- Belegung Gewerbegebiet Sehmar weiterentwickeln – Untersuchung ob Nutzung als Mischgebiet möglich
- Suhl-Nord als Gewerbegebiet für nicht-produktives Gewerbe voranbringen – hierzu fordern wir eine aktivere Begleitung durch die Landesentwicklungsgesellschaft ein
- Unterstützung der ansässigen Unternehmen bei der Fachkräftegewinnung, z. B. durch Projekte Schule und Beruf
- Erhalt und ggf. Ausbau der Büchsenmacherfachschule als Alleinstellungsmerkmal der Bildungsregion Südthüringen
- vorrangige Vergabe von Aufträgen der Stadt im Einklang mit der Vergabeordnung an ortsansässige Betriebe, Handwerker und Gewerbetreibende
- Im Rahmen kommender Umstrukturierungsmaßnahmen Forderung nach Erhalt der Verwaltungseinrichtungen und Behörden des Landes am Standort Suhl
Der Tourismus. Ein wichtiger Pfeiler für Suhl!
- Erarbeitung und Umsetzung eines umfassenden Tourismuskonzeptes unter Einbeziehung aller lokalen und regionalen touristischen Handlungsträger unter Berücksichtigung des lokalen Einzelhandels
- Suhl als Wohlfühlstadt mit den verschiedenen Facetten Tourismus, Sport, Kultur, Leben, Wohnen, Familienfreundlichkeit, Schulen, Kindergärten, Wirtschaftsstandort usw. präsentieren
- Rennsteigticket in Abstimmung mit der Region einführen und Einbeziehung des ÖPNV der Stadt Suhl
- Unterstützung bei der Organisation und Durchführung von Heimat- u. Stadtfesten, auch in den Ortsteilen
- Erhalt und Ausbau der Wanderwege, mehr Sitzgelegenheiten an den Wanderwegen
- aktive Mitarbeit im Regionalverbund Thüringer Wald und durch die Verbesserung der Zusammenarbeit mit den touristischen Vermietern in
unserer Stadt
Wohnraum – bezahlbar, modern und zukunftsorientiert!
- Leben und Wohnen in unserer Stadt muss für alle Menschen bezahlbar bleiben
- Die Kosten der Unterkunft sind den tatsächlichen Verhältnissen anzupassen
- Erhalt der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Gewo
- Unterstützung der Wohnungsgesellschaften, durch Förderprogramme vom Land zur Sanierung und Neuschaffung von Wohnraum; dabei ist auch der Bedarf an höherwertigem Wohnraum zu berücksichtigen – Auch der private Wohnungsbau wird unterstützt
- Die SPD hat Anträge auf Ausweisung von Bauflächen für junges Wohnen gestellt – hier stehen z. B. Eigenheime für junge Familien im Vordergrund – Vereinfachung durch alternative Unterstützungsvarianten (z. B. Erbbaurecht)
- Schaffung von weiteren barrierearmen Wohnungen und sozialem Wohnraum, Unterstützung durch das Land durch Förderungen einfordern
- Einflussnahme auf die Wohnungsgesellschaften zum Umbau vorhandener Wohnbauten zu bezahlbaren seniorengerechten Wohnungen
- Förderung des Ausbaus eines qualitativ hochwertigen Angebotes für betreutes Wohnen für Senioren
Stadtentwicklung zum Wohlfühlen!
- Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept mit der wirtschaftlichen und touristischen Entwicklung aktualisieren und weiter unterstützen
- mehr Sitzgelegenheiten – Bänke im Stadtzentrum und in Verkaufscentern
- mehr Abfalleimer im Stadtgebiet
- Gestaltung von Wohlfühlzonen in den Ortsteilen und den Wohngebieten
- zielgerichtete Stadtentwicklung der Wohngebiete unter Beteiligung der Bürger (Lückenbebauung; Grünflächen) z. B. aktuell Karl-Marx-Straße weitere Gestaltung des Stadtparks als grüne Oase und Spielmöglichkeit für Kinder und Familienaufenthalt
- barrierearme Stadt – Umsetzung des Aktionsplans „Behinderten- und Seniorengerechte Stadt“
- Ständiger Kontakt mit dem Stadtverband der Siedler und Kleingärtner zur Unterstützung und ggf. Umgestaltung der Suhler Kleingartenanlagen – Unterstützung des neu zu erarbeitenden Konzeptes
- Weiterer Ausbau des Internet- und Mobilfunknetzes
- Einrichten eines öffentlichen WLAN im Stadtzentrum
Infrastruktur und Verkehr – Mobilität für Suhl
- Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch das Land mit Maßnahmen des finanziellen Ausgleichs durch das Land für die Kommunen
- Sanierung der Straßen und Gehwege entsprechend einer aktuell zu erarbeitenden Prioritätenliste mit zeitlicher Festlegung der Maßnahmen
- Ausbau und Sanierung von Fahrradwegen innerhalb der Stadt und als Verbindung zu überregionalen Fahrradwegen
- kein Rückbau von mehrspurigen Ausfallstraßen
- Straßenbeleuchtungen dort, wo es für Bürger erforderlich ist, wieder aktivieren
- Erhalt und Sanierung der Straßenunterführungen und bei Bedarf oberirdische Querungshilfen schaffen
Ein ÖPNV für die Zukunft!
- kostenfreie Nutzung des ÖPNV für Kinder und Jugendliche und Wiedereinführung des Sozialpasses
- Erhalt des Streckennetzes des städtischen Nahverkehrs und bedarfsgerechte Anbindung der neuen Ortsteile
- kleine Busse in Wohngebieten und Ortsteilen zur Beförderung z. B. der älteren Bürger
- Verknüpfung ÖPNV – Bahn, durch angepasste Taktung der Buslinien an die Bahn
- Busfahrscheine auch Online und per App erwerben
Damit Suhl eine grüne Stadt bleibt!
- Die gesamte Stadtentwicklungsplanung muss stärker auf den Umweltschutz ausgerichtet werden
- Durch weitere 30 kmh-Zonen in den Wohngebieten für mehr Lärmreduzierung und Reduzierung der Luftverschmutzung sorgen
- Erhaltung und den Ausbau weiterer Grünflächen in der Stadt, z. B. Stadtpark oder anderer auch kleinerer Flächen im Innenstadtbereich und in den Wohngebieten
- Wahrung der umliegenden Naturschutzgebiete und Waldbestände
- Durchführung von Projekten für den Natur- und Umweltschutz und die Inanspruchnahme von Fördermitteln für derartige Projekte
- die Einhaltung der Baumschutzsatzung, um viel Grün in der Stadt zu erhalten
- die Förderung ökologischer Heizverfahren und die Anwendung regenerativer Energien; entsprechende Fördermöglichkeiten des Bundes und des Landes
sind zu nutzen - Förderung und öffentliche Würdigung von Wettbewerben und Projekten zu Umweltschutz und Umwelterziehung in Schulen und Kindereinrichtungen
durch die Stadt - Vermeidung von Plastikmüll in allen städtischen Einrichtungen und bei Veranstaltungen im Stadtgebiet durch Umstellung auf Mehrwegbehältnisse
Sport und Vereinsleben – Zusammenhalt in der Gesellschaft
- Dauerhafte zielgerichtete und problemorientierte Unterstützung mit den sportlichen und kulturellen Vereinen der Stadt Suhl – z. B. durch Unterstützung bei der Antragsstellung von Fördermitteln
- Weitere Unterstützung des Suhler Sportentwicklungsplan
- Umsetzung des Sportfördergesetzes des Landes Thüringen
- Aktive Begleitung zur Sanierung des vorgesehenen Aue-Sportparks
- Erhalt der Sport- und Spielfläche in der Max-Reger-Straße Lautenberg
- Weitere Unterstützung beim Erhalt der Schwimmbäder Dietzhausen, Goldlauter und Schmiedefeld und Sicherung von finanzieller Unterstützung für Sanierungen
- Erhalt weiterer Sportflächen und Sporthallen für den Vereinssport
- Unterstützung der kulturellen, sportlichen und touristischen Attraktionen der neuen Suhler Ortsteile (bspw. Rennsteiglauf, RennsteigRIDE, Winterwelt Schmiedefeld, Schneekopf-Gipfeltreffen)
- Öffentliche Ehrung von besonderen sportlichen Leistungen von Suhler Sportlerinnen und Sportlern an Suhls Stadteingängen – z. B. durch eine LED-Wand
- Keine Erhebung von Gebühren für die Nutzung der städtischen Sporteinrichtungen
Kultur in Suhl – nicht nur um die Geschichte zu wahren, sondern auch die Zukunft zu gestalten!
- Erhöhung der Fördermittel der Kultur- und Sportförderrichtlinie, um besonders bedeutsame und über die Stadt Suhl hinaus strahlende Projekte Suhler Vereine im Sport- und Kulturbereich gezielt und wirkungsvoll unterstützen zu können
- Konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung und dem Stadtmarketingverein bei der Ausrichtung von Suhler Frühling, Halloween, Weihnachtsmarkt, Kinderkulturnacht, Provinzschrei, Straßentheaterfestival usw. …
- Wir setzen uns weiterhin für den Erhalt und die Unterstützung der Singakademie und des Knabenchores ein
- Aktualisierung sowie Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Suhl und Umsetzung der darin enthaltenen Vorschläge
- Erhalt des Tierparks und Einsatz für den Erhalt und weitere Ausgestaltung
- Weiterhin aktive Begleitung des Umbaus des Portalgebäudes zum Haus der Geschichte mit künftiger Unterbringung des Stadtarchivs und des
Depots des Waffenmuseums - Unterstützung bei der Durchführung von heimatverbundenen, traditionellen und imagebildenden Aktivitäten, wie bspw. Schützenfesten, Stadtfesten und Heimatfesten in der Stadt Suhl und in allen Ortsteilen
- Die kulturellen Einrichtungen Fahrzeugmuseum, Waffenmuseum, Galerie und Musikschule werden weiterhin unterstützt und müssen erhalten bleiben
Für mehr Sicherheit in Suhl, ohne Einschränkung der Bürger!
- weiterhin Unterstützung der Feuerwehren in
unserer Stadt mit technischer Ausstattung und bei
der räumlichen Unterbringung, Unterstützung des
Projektes Umbau des Feuerwehrstandortes
Hauptwache Aue - Stark machen für den Erhalt von Zella-Mehlis als
Rettungsdienstleitstellenstandort - Weitere Unterstützung für Ausstattung der Busse mit Ü-Kameras, um die Sicherheit der Bürger zu erhöhen
- weitere Polizeipräsenz in unserer Stadt, vor allem im Zentrum im Bereich der Einkaufszentren und Bushaltestellen
- Unterstützung der durch die Polizei vorgesehenen Maßnahmen in der Erstaufnahmeeinrichtung – elektronische Zugangskontrollsysteme mit Chipkarten, Überwachung der Flure mit Videokameras, Einsatz von veränderten Brandmeldesystemen, schnelle Ahndung von Straftaten in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft
- Kontrollen und Ahndungen von Alkoholmissbrauch in der Öffentlichkeit
- verstärkte Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet und den Ortsteilen
Kräftigung und Würdigung des Ehrenamts!
- gebührende Achtung und Förderung des Ehrenamtes und stärkere Unterstützung ehrenamtlich Tätiger in allen Bereichen
- Einführung einer Ehrenamtsgala mit Teilnahme aller Suhler Vereine im kulturellen, sportlichen, touristischen und gesellschaftlichen Bereich
- Unterstützung ehrenamtlicher Strukturen durch die Schaffung von Vermittlungsmöglichkeiten für ehren amtliche Tätigkeiten
- Verstärkung der öffentlichen Würdigung für ehrenamtlich Tätige in allen Bereichen, wie Soziales, Sport, Kultur, Tourismus
Für ein gemeinsames Wohlfühlen in jedem Alter!
- die Berücksichtigung der Belange älterer Menschen im Stadtentwicklungskonzept bzw. bei der weiteren Stadtentwicklung, bei Straßen, Gehwegen, Ruheplätzen, Sitzmöglichkeiten
- den Erhalt wohnortnaher Seniorentreffpunkte und die Entwicklung generations-übergreifender Angebote in den Stadt- und Ortsteilen
- Unterstützung aller Suhler Seniorenvereine
- die stärkere Förderung und Würdigung ehrenamtlicher Seniorenarbeit
- weitere aktive Unterstützung des Seniorenbeirates als Interessenvertreter der älteren Menschen
- die Berücksichtigung der Belange älterer Menschen bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs, auch aus dezentraleren Stadtgebieten
- Ermöglichung von Bildungsangeboten für ältere Bürger, insbesondere durch die städtische Volkshochschule
Für eine stärkere Inklusion in Suhl!
- Mitarbeit und Unterstützung im Behindertenbeirat
- Einbau des Lifts am Alten Rathaus, wofür sich die SPD schon seit vielen Jahren einsetzt
- Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes zur barrierearmen bzw. barrierefreien Stadt
Eine fortschrittliche medizinische Versorgung für die Zukunft!
- Einsetzen für ausreichend Haus- und Fachärzte in der Stadt im Zusammenhang mit den niedergelassenen Ärzten, der KV, dem Klinikum und dem MVZ bzw. Poliklinik am Klinikum
- Einsetzen für Zugrundelegung neuer Schlüssel für die Abdeckung mit Ärzten im Zusammenhang mit der Kassenärztlichen Versorgung
- Kontakte mit dem Klinikum zur weiteren Etablierung der geriatrischen Abteilung und der Kurzzeitpflege
- Unterstützung der stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen in unserer Stadt
- Unterstützung des Zentralklinikums Suhl beim Ausbau von Fachkliniken
Für ein toleranteres und bunteres Suhl!
- Mitarbeit im Suhler Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus
- Unterstützung des Gleichstellungsbeirates in unserer Stadt
- Weiterhin die ankommenden Flüchtlinge willkommen heißen und an Veranstaltungen teilnehmen
- Flüchtlinge integrieren und in das gesellschaftliche Leben einbeziehen
Eine Moderne Verwaltung und eine soziale Finanzpolitik!
- im Stadtrat sich mit Augenmaß für die weitere Haushaltskonsolidierung einsetzen und das Haushaltssicherungskonzept umsetzen
- die städtischen Gesellschaften, die vor allem für die Daseinsvorsorge tätig sind, unterstützen
- die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Lösungen mit dem Land herbeiführen, um finanziellen Ausgleich für die Stadt zu erhalten
- Vorantreiben der Digitalisierung der gesamten Suhler Verwaltung
- Schaffung von Online-Angeboten in der Verwaltung
- Die Wirtschaftsförderung in der Verwaltung weiter qualifizieren – Gewerbe ansiedeln
Die Zukunft ist eine stärkere Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn!
- weitere Unterstützung bei der Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft für das Oberzentrum Südthüringen und der Zusammenarbeit mit dem Umland
- Grundlage für weitere Verhandlungen mit dem Kreis Schmalkalden-Meinigen und dem Land ist der Stadtratsbeschluss vom März 2019 und dessen Prämissen – die zukünftige Leistungsfähigkeit Suhls muss ein Hauptmerkmal sein
- die Bürger der Stadt müssen in diesen Prozess eingebunden und vor einer Entscheidung zu einer möglichen Fusion ausreichend informiert und eine
Form der Bürgerbeteiligung gefunden werden