Zeige, dass Dir soziale
Politik wichtig ist.

DANKE
FÜREINANDER. MITEINANDER. MUSTERSTADT.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Dich heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Dir versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

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Suhl

Füreinander. Miteinander. Suhl.

Suhl ist eine lebendige Stadt – sie miteinander zu gestalten und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, ist Leitbild unserer Kommunalpolitik.

Wir wollen „Seite an Seite“ mit den Bürgerinnen und Bürgern für ein lebenswertes Suhl einstehen und mit vereinten Kräften unsere Stadt zu einem Ort der Gemeinschaft, der Toleranz, der Solidarität, der Kultur, eines menschenfreundlichen Lebensgefühls und des wirtschaftlichen Aufschwungs machen, zu einer Wohlfühlstadt.

Wir wollen das soziale Umfeld für Kinder, Jugendliche, Familien, Senioren mit Ihnen gemeinsam so gestalten, dass das Leben, Wohnen und Arbeiten in Suhl erstrebenswert ist. Dazu gehören neben einer gut funktionierenden Wirtschaft und damit verbundenen attraktiven Arbeitsplätzen vor allem Bildung, Kultur, Sport, das Ehrenamt, die Gesunderhaltung, Handel, Gewerbe, Tourismus und Dienstleistungen. Unsere Stadt muss sich auch in Zukunft auf ihre Stärken besinnen, ihre Traditionen als Wirtschafts- und Dienstleistungsstandort im Herzen Südthüringens bewahren und künftig als Teil des Oberzentrums Motor für eine ganze Region mit überregionaler Bedeutung sein. Ein perspektivisches Aufgehen der kreisfreien Stadt Suhl in einem größeren Gebietsverbund halten wir aus realistischer Betrachtung und Ehrlichkeit den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber für unvermeidlich. Dieser Gebietszusammenschluss muss allerdings so vorbereitet werden, dass es zu keiner Schwächung der Stadt Suhl und zu keinen Nachteilen für die Bürgerinnen und Bürger kommen darf.

Kommunalpolitik ist keine farblose Veranstaltung – sie ist bunt wie das Leben; ihre politischen Entscheidungen berühren unmittelbar die Menschen in unserer Stadt. Ein vertrauensvolles Miteinander – zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern – ist die Basis dafür, dass gute Ideen zu guten politischen Entscheidungen führen. Deshalb setzen wir klare Prioritäten und erreichbare Ziele, ohne dabei den Blick für das Machbare zu verlieren. Nur eine ausgewogene Haushaltskonsolidierung mit Schwerpunktsetzung auf die wichtigsten lebensorientierten, sozialen und kulturellen Themen wird uns in den nächsten Jahren den Entscheidungsspielraum geben, der für eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger notwendig ist.

AKTUELLES

TERMINE/PRESSE/NEWS

Hier kommen Sie zu allen Mitteilungen und Terminen der SPD Suhl: Aktuelles


SPD Suhl in der Konstituierenden Sitzung der CDU Fraktion des Suhler Stadtrates am 10.06.2024

10.06.2024. Wir sind der Überzeugung, dass wir in dieser Gemeinschaft unsere gemeinsamen und unsere eigenen Anliegen und Ziele bestmöglich für die Stadt Suhl vertreten und umsetzen können.

Über 37 Prozent der Wähler gaben bei der Kommunalwahl am 26. Mai der CDU ihre Stimme. „Mit 13 Sitzen im Stadtrat plus Oberbürgermeister werden wir weiter Impulse für unsere Stadt geben und mit Demut und Stolz Verantwortung für unsere Stadt übernehmen“, so Lars Jähne, der am Montag, dem 10.06.2024, einstimmig zum neuen Fraktionschef gewählt wurde. „Um für die vielen Vorhaben noch mehr Rückenwind zu erhalten, werden wir zusätzlich auf den Fachverstand und die Erfahrung weiterer Stadtratsmitglieder anderer Parteien bauen“, so Jähne weiter.

Mit breiter Unterstützung schließen sich daher wieder die FDP und – neu- nun auch die SPD der CDU Fraktion an.

Stephan Nagel, Kreisvorsitzender der SPD, betont: „Wir sind der Überzeugung, dass wir in dieser Gemeinschaft unsere gemeinsamen und unsere eigenen Anliegen und Ziele bestmöglich für die Stadt Suhl vertreten und umsetzen können.“

Andreas Schmidt, Kreisvorsitzender der FDP, stimmt zu: „Aufgrund der guten Zusammenarbeit der letzten beiden Legislaturen, inhaltlicher Übereinstimmungen und Ergänzungen ist die weitere Zusammenarbeit für CDU und FDP und damit auch für die SPD gewinnbringend.“

Mit 16 Sitzen im Stadtrat plus dem Oberbürgermeister aus den eigenen Reihen will die Fraktion die Tradition einer guten und gedeihlichen Zusammenarbeit für die Zukunft Suhls fortsetzen. „Hier vor Ort heißt es, echte Probleme zu meistern – verbohrtes Parteigehabe flickt keine Straßenlöcher, macht die Innenstadt nicht noch sicherer oder saniert nicht den Haushalt“, unterstreicht auch Jaqueline Heyer-Mertens, neue Vize-Fraktionschefin. „Probleme und sinnvolle Lösungen werden  wir  gern auch in guter Zusammenarbeit mit allen anderen Fraktionen im Stadtrat anstreben“, so Heyer-Mertens abschließend.

Mit dieser positiv konstruktiven Grundhaltung geht die Fraktion am Mittwoch in die erste Stadtratssitzung der neuen Legislatur.


Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

21.01.2024 | Rede Annette Nagel im Suhler Stadtpark

Die Morde an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg waren die ersten politischen Morde der jungen Weimarer Republik. Es folgten bald weitere, denn aus dem Geist und den Kreisen der Mörder wuchsen weitere Täter heran. So wurde Kurt Eisner, Mitglied der USPD, am 21. Februar 1919 ermordet. Er war als Anführer der Novemberrevolution bekannt und der erste Ministerpräsident des Freistaates Bayern.

Leo Jogiches, Lebensgefährte von Rosa Luxemburg, Mitbegründer des Spartakusbundes, am 10. März 1919. Walther Rathenau, liberaler Politiker und Reichsaußenminister, am 24.Juni 1922 ermordet, was für die damalige Regierung der Anlass war, ein Gesetz zum Schutz der Republik auf den Weg zu bringen. Matthias Erzberger, Mitglied der deutschen Zentrumspartei, ehemaliger Vizekanzler und Reichsfinanzminister, am 26.August 1921. Philipp Scheidemann überlebte am 4.Juni 1922 einen mit Blausäure verübten Mordanschlag. Er erhielt wiederholt Morddrohungen und sein Haus wurde mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Freikorpsmitglieder und ihre Vasallen haben vor keiner Partei Halt gemacht. Mehrmals versuchten Rechtsextreme den Putsch gegen die gewählte Regierung: 1920 beim Kapp Putsch, am 8. und 9. November 1923 beim Marsch auf die Feldherrnhalle, dem gescheiterten Putschversuch der NSDAP unter Hitler und Ludendorff, bis dann 1933 die Nazis an die Macht kamen.
Die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sollte, unabhängig von ihren politischen Ansichten, als erste Nazi Morde gesehen werden. Auch wenn die NSDAP 1919 noch nicht gegründet war, es formal noch keine Nazis gab. Aber der Geist, der in den Köpfen der Mörder rumspukte, war der Geist Hitlers und seiner Vasallen. Rechtskonservative, militaristische bewaffnete Banden wüteten als Freikorps gegen alle, die eine neue Gesellschaft wollten, die mit der unheilvollen Tradition des Nationalismus brechen wollten.
Das Vorgehen hatte auch nach damaligem Rechtsverständnis keine legale Grundlage. Ihre Festnahmen durch eine Bürgerwehr war nicht gerechtfertigt, da diese keinerlei Befugnisse hatte. Außerdem lag kein Haftbefehl vor. Die Garde Kavallerie Schützen Division im Eden Hotel hatte keine Befugnisse, Zivilisten in Gewahrsam zu nehmen, ebenso nicht ihr Hauptmann Waldemar Papst, Entscheidungen zu treffen. Die Morde waren justitiable Verbrechen, wie in vergleichbaren Fällen auch. Aber Staat und Justiz unternahmen nur wenig, eher symbolhaft. Die Mörder wurden zu sehr geringen Strafen verurteilt, einer konnte mit Hilfe von Reichswehr Offizieren nach zwei Tagen die Flucht ergreifen.
Die Morde an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg bedeuteten einen tiefen Einschnitt für die sozialistische Bewegung der jungen Weimarer Republik. Nach ihnen gab es keine Führer mit vergleichbarer charismatischer Ausstrahlung und Wirksamkeit mehr. Die linken Bewegungen zersplitterten sich weiter, in der KPD gewann bald die stalinistische Richtung die Oberhand, die in wesentlichen Praktiken den Vorstellungen von Rosa Luxemburg widersprach. Durch diese Morde wurde die Spaltung der Arbeiterparteien zementiert. Das hat dazu geführt, dass SPD und KPD 1933 nicht mehr zusammenkamen, um Hitler zu bekämpfen. Die Weimarer Republik ging an den fehlenden Demokraten zu Grunde.
Bis heute ist die Naivität der bürgerlichen Rechten im Umgang mit der NSDAP geradezu unfassbar. Bei der Entscheidung für das Kabinett Hitler soll der konservative Politiker und ehemalige Reichskanzler Franz von Papen geäußert haben „In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass er Quietscht“. Das Konzept des in die Ecke drücken durch die konservative Kabinettsmehrheit hat nicht funktioniert, in nur wenigen Monaten wurde die Demokratie beseitigt, die Gegner der Nazis drangsaliert und getötet und der Weg für Hitler war frei. Aus heutiger Sicht macht die Leichtfertigkeit fassungslos, mit der man glaubte, den neuen Bündnispartner, der immerhin einen immensen Massenanhang und eine Schlägertruppe hinter sich hatte, gefügig machen zu können. Dabei hatten die Nazis nicht damit hinter dem Berg gehalten, wie sie sich die Beseitigung der Demokratie, die Umsetzung der antisemitischen und völkischen Politik vorstellten. Für die konservativen Bündnispartner war das kein Problem, bis der totale Machtanspruch der Nazis auch vor ihnen nicht Halt machte.
Die Parallelen zu heute sind unverkennbar, auch das Verhalten der konservativen Parteien zur AfD.
Nun ist die Höcke AfD nicht die NSDAP und in Thüringen wurde noch kein Versuch für ein Kabinett Höcke gestartet. Was aber vor dem historischen Hintergrund erschüttert, ist die Selbstverständlichkeit, mit der sich CDU und FDP der völkischen Höcke AfD bedienen. Die Aufwertung und Legitimierung einer gesichert Rechtsextremen AfD, das ist das tatsächliche Versagen vor der Geschichte in Thüringen und in Deutschland, dass sich gerade hier in Thüringen abspielt.
Offenbar ist in Teilen der CDU und FDP der Hass auf eine gemäßigte Linksregierung größer als die Angst vor der Aufwertung der gesichert Rechtsextremen AfD. „Hauptsache die Sozialisten sind weg“ sagte Hans Georg Maaßen und brachte damit die politischen Prioritäten seiner Leute auf den Punkt.

Politische Dilettanten waren es, die 1933 die Republik an die Nazis auslieferten. Und politische Dilettanten sind es, die für innerparteiliche Machtgewinne und politische Spielchen die Barrieren zur AfD einreißen. Man mag sich nicht ausmalen, wie solche Leute in einer tatsächlichen fundamentalen Krisensituation mit einer machtbereiten radikalen gesicherten Rechtsextremen agieren werden.
In der Tat unterscheidet sich die heutige Situation fundamental von der am Ende der Weimarer Republik. Der Faschismus steht nicht vor der Tür, die Demokratie hat ein starkes Fundament und sehr viele Anhänger. Aber unverkennbar hat dieses Fundament Risse bekommen und die AfD ist ein Ausdruck dessen.

 

Dankbar bin ich über die aktuellen Proteste Deutschlandweit gegen die AfD
Berlin 25 000
Leipzig 10 000
Köln 30 000.
Gestern waren über 300 000 Menschen auf der Straße, um gegen die Pläne der AfD zu protestieren. Jeden Tag gehen in einer anderen Stadt Zehntausende gegen die AfD auf die Straße und füllen die Plätze. Das werte Faschisten, ist das Volk, von dem ihr nur träumen könnt.
Und dieses Volk will euch NICHT.


Was ist ein funktionierendes Südthüringer Oberzentrum dem Land wert?

16.01.2024 | Stellungnahme zum Südthüringer Oberzentrum

Zur Stärkung des Südthüringer Raumes haben die vier Städte Schleusingen, Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof seit Jahren mit Zusage des Landes an der Entwicklung eines Oberzentrums gearbeitet. Unterstützt und getragen von den Kommunalparlamenten hat die gebildete KAG bereits vieles gemeinsam auf den Weg gebracht, mehrere Konzepte und Strategien für eine gemeinsame Zukunft und Stärkung der Region erarbeitet.

Eine sinnvolle Kooperation mit den Städten Meinungen und Schmalkalden war dabei immer vorgesehen.
Warum fasst die Landesregierung plötzlich ohne mit den vier betroffenen Städten zu sprechen, entgegen ihren bisherigen Zusagen und Bestätigungen, einen anderen Beschluss? Ist das die Art einer Landesregierung mit Kommunen, hier mit den vier Städten, die gemeinsam ein funktionierendes Oberzentrum mit gemeinsamen Zielen und Interessen aufbauen wollen, umzugehen? Diese Frage haben wir uns ziemlich geschockt und entsetzt nach Bekanntwerden des Kabinettsbeschlusses gestellt. Es kann doch nicht sein, dass das alles was bisher erreicht bzw. auf den Weg gebracht wurde, in Gefahr gerät. Sind da vielleicht Leute am Werk, denen eine nicht zustande gekommene Einkreisung noch Probleme macht? Wahrscheinlich waren diese auch noch nicht im Amt und mit den aufgetretenen Schwierigkeiten vertraut, als vor Jahren ein Oberzentraler Städteverbund mit mehreren Städten , auch mit Meiningen und Schmalkalden, hier in Südthüringen nicht funktioniert hat, wegen unterschiedlicher Interessen und räumlicher Trennungen?
Wir erwarten, dass die vor dem neuerlichen Kabinettsbeschluss notwendig gewesenen Gespräche mit den vier Städten und deren Parlamenten kurzfristig nachgeholt werden. Wir hoffen und werden konstruktiv mit den anderen Fraktionen im Suhler Stadtrat daran arbeiten, dass mit dem nun zu erfolgenden Beteiligungsverfahren, mit Öffentlichkeit, Behörden und dem Landtag , entsprechende Anpassungen im Landesentwicklungsprogramm erfolgen.
Wir sind für ein funktionierendes Oberzentrum mit den vier bekannten Städten und für Kooperation mit Meiningen und Schmalkalden.


Würdigung Ehrenamtler im sozialen Bereich

04.12. | Würdigung des Engagements im sozialen Bereich

Am 04.12.2023 wurden Mitglieder aus Suhler Sozialverbänden, Selbsthilfegruppen und sozial tätigen Vereinen für ihr Engagement gewürdigt.

„Wir bedanken uns herzlichst bei den Ehrenamtlichen für Ihr tatkräftiges Engagement im sozialen Bereich. Es ist nicht selbstverständlich, dass Suhler Bürgerinnen und Bürger sich in ihrer Freizeit für das Wohl vieler hilfsbedürftigen Menschen in der Stadt einsetzen.“ so das SPD-Mitglied Niklas Gromeleit. „Unsere Suhler Ehrenamtler zeigen durch ihre Arbeit Empathie, Hilfsbereitschaft und Gerechtigkeitssinn, wodurch Suhl zu einem besseren Ort wird. “ so Gromeleit weiter.